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Hier finden Sie Informationen zur der sozialen Absicherung in Deutschland

Die Links verweisen auf die informativen Veröffentlichungen auf Wikipedia.

Die Regelsatzverordnung (RSV), im Langtitel Verordnung zur Durchführung des § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, regelte in Deutschland bis Ende 2010 Inhalt, Bemessung und Aufbau der Regelsätze der Sozialhilfe sowie ihre Fortschreibung. An diesen Regelsätze orientierte sich auch weitgehend die Regelleistung des SGB II (Arbeitslosengeld II).

Regelsatzberechnung

Quelle: Wikipedia


Die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU, teilweise auch: HzLu, HzL) ist eine in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung zur Sicherstellung des soziokulturellen Existenzminimums, gesetzlich geregelt im gleichnamigen dritten Kapitel des SGB XII – Sozialhilfe. Sie bildet seit dem 1. Januar 2005 neben dem Arbeitslosengeld II (SGB II), der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und der Jugendhilfe (SGB VIII) die unterste Ebene im Netz der sozialen Sicherung.

Das Arbeitslosengeld II (kurz: Alg II) ist in Deutschland nach dem SGB II die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Es wurde zum 1. Januar 2005 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingeführt. Abweichend von der offiziellen Bezeichnung ALG II hat sich in der Öffentlichkeit verbreitet der Name „Hartz IV“ durchgesetzt. Ursprünglich wurde mit diesem Schlagwort jedoch ein umfangreiches Artikelgesetz bezeichnet, das nur zum Teil die Grundsicherung beinhaltete. Mit Hartz IV in der populären Bedeutungsvariante ist neben dem ALG II auch das Sozialgeld gemeint.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Personen, die die Altersgrenze erreicht haben oder wegen Erwerbsminderung auf Dauer aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, erhalten damit eine Unterstützung, mit der das soziokulturelle Existenzminimum gedeckt werden kann. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Leistung der Sozialhilfe und erfüllt die gleiche Funktion wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, jedoch für einen speziellen Personenkreis.

Als Grundsicherung werden bedarfsorientierte und bedürftigkeitsgeprüfte Sozialleistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes bezeichnet. Hervorgegangen sind diese Leistungen aus der Armenhilfe bzw. -fürsorge.

Das Sozialgeld nach § 19 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist eine spezielle Leistung des deutschen Sozialsystems für hilfebedürftige Personen, die nicht erwerbsfähig sind (also keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben) und mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der selbst dem Grunde nach Leistungen nach dem SGB II beanspruchen kann, in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 Abs. 3 SGB II leben, soweit sie keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach § 41SGB XII haben. Daneben haben auch nicht erwerbsfähige, minderjährige Kinder von nach dem BAföG förderungsfähigen Auszubildenden Anspruch auf das Sozialgeld.

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte.

Wohlfahrtsstaat bezeichnet einen Staat, der weitreichende Maßnahmen zur Steigerung des sozialen, materiellen und kulturellen Wohlergehens seiner Bürger ergreift. Der Begriff Wohlfahrtsstaat wird häufig mit dem Begriff Sozialstaat gleichgesetzt, ist aber umfassender zu verstehen als der Sozialstaat. Während Ersterer in polemischer Absicht mit Versorgungsstaat identifiziert wird, verfolgt Letzterer das Ziel, dem Menschen in (insbesondere unverschuldeten) Notlagen, denen er aus eigener Kraft nicht mehr gewachsen ist, zur Seite zu stehen und diesen durch langfristig angelegte Maßnahmen vorzubeugen.

Weitergehende Informationen - Ideen zur Veränderung des Sozialstaates

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitisches Finanztransfermodell, nach dem jeder Bürger unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhält, für die keine Gegenleistung erbracht werden muss (Transferleistung); es wird meist als Finanzleistung diskutiert, die bereits ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre.

Als Bürgergeld werden verschiedene Konzepte für ein vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen bezeichnet. Die Modelle unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich der an die Zahlung geknüpften Bedingungen, Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft. Die Idee des Bürgergeldes geht auf Milton Friedman zurück, der in den 1960er Jahren eine negative Einkommensteuer vorschlug. Danach würde das Finanzamt jedem Steuerpflichtigen, dessen Einkommen unter einem festzulegenden Minimum liegt, die Differenz zu diesem Minimum ohne Prüfung der Bedürftigkeit überweisen.

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